Hunderegistrierung: Verantwortlichkeiten

Montag, 25. Januar 2016

Mit dem Wechsel der Hundedatenbank und -registrierung von ANIS zu AMICUS sind Fragen der Verantwortlichkeit aufgeworfen worden. Diese Zuständigkeitsfragen waren bereits bei der Registrierung bei ANIS aktuell, haben sich aber jetzt, mit der Inbetriebnahme von AMICUS, wieder akzentuiert.

Die wichtigsten Schlussfolgerungen für die Tierärzteschaft:

  • Kennzeichnung: Der Tierarzt ist nicht verpflichtet, ein Tier mit einem Mikrochip zu kennzeichnen. Wenn er es aber tut, muss er bestimmte Daten dem Kanton, bzw. dem von diesem bezeichneten Dritten, melden. Alleine der Tierhalter ist verpflichtet, sein Tier von einem Schweizer Tierarzt kennzeichnen zu lassen.
  • Meldepflicht gemäss Art. 16 Abs. 4 TSV: Der Tierarzt ist zur Meldung von Daten verpflichtet, wenn er ein Tier gekennzeichnet hat. Die der Meldepflicht unterliegenden Daten sind in Art. 16 Abs. 4 TSV abschliessend aufgeführt (Name; Geschlecht; Geburtsdatum; Rasse oder Rassetyp; Fellfarbe; Name und Adresse des Tierhalters, bei dem der Hund geboren wurde, und des Tierhalters zum Zeitpunkt der Kennzeichnung; Name des kennzeichnenden Tierarztes; Datum der Kennzeichnung). Der Tierarzt ist somit nicht verpflichtet, eine Personen-ID des Tierhalters oder weitere Daten zu melden. Die Daten könnten per Telefon übermittelt werden, was sich aber aus Gründen der Beweisbarkeit nicht empfiehlt. Ein E-Mail mit Empfangs- und Zustellungsbestätigung dürfte jedoch reichen. Wer ganz sicher gehen will, kann die Daten auch alle 10 Tage mit eingeschriebenem Brief übermitteln. Allenfalls könnten die Kantone (evt. der Bund) die Form der Meldung definieren. Solange keine entsprechende Regelung besteht, ist die Tierärzteschaft in der Art und Weise der Meldung frei.
  • Meldepflicht gemäss Art. 17b TSV: Der Tierhalter muss Adressänderungen, den Kauf, Verkauf oder Tod des Tieres sowie weitere Informationen der Betreiberin der Datenbank melden.
  • Datenbankführung: Für die Führung der Datenbank ist der Kanton oder ein vom Kanton beauftragter Dritter zuständig.
  • Registrierung: Von der Meldepflicht zu unterscheiden ist die Registrierung des Tieres in der zentralen Datenbank. Unter der Registrierungspflicht werden die Erstregistrierung und die Durchführung von Mutationen in den Datensätzen der zentralen Datenbank verstanden. Ohne abweichende kantonale Regelung, ist die Registrierungspflicht Teil der Datenbankführung und obliegt somit den kantonalen Vollzugsbehörden oder dem von ihr bezeichneten Dritten.

Die Kantone können die Form der Meldung gemäss Art. 16 Abs. 4 TSV regeln und festlegen, an wen diese Meldung gerichtet werden muss. Da keine Zusammenstellung der entsprechenden kantonalen Rechtsgrundlagen vorliegt, hat die GST eine grobe Zusammenstellung erarbeitet. Sie möchte diese durch den VSKT vervollständigen und der Tierärzteschaft zukommen lassen.

Die GST ist überzeugt, dass sich die Startschwierigkeiten und offenen Fragen bei der Registrierung in AMICUS klären werden. Für den Betrieb und Support von AMICUS ist die Identitas AG zuständig. Auftraggeber für die neue Hundedatenbank sind die Kantone, respektive die Vereinigung der Schweizer Kantonstierärztinnen und Kantonstierärzte (VSKT).

Die GST hat sich die aktuelle Problemlage von der VSKT erörtern lassen. Die bestehenden Mängel und technischen Probleme wurden erkannt und werden angegangen. Weiter geschieht die Umsetzung nicht in allen Kantonen und in allen Gemeinden mit derselben Priorität.

 
TYPO3 Agentur